Inhaltsverzeichnis:
- Stefanie Drese stellt Reform für Helios Klinikum Schwerin und andere Häuser vor
- Investitionspauschalen ab 2028 statt Einzelanträge
- Patientenrechte werden gesetzlich gestärkt
- Krisenfester durch Lehren aus der Corona-Pandemie
- Gesetz auf dem Weg zur Umsetzung
Stefanie Drese stellt Reform für Helios Klinikum Schwerin und andere Häuser vor
Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) hat im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns einen Gesetzesentwurf präsentiert, der ab 2028 tiefgreifende Veränderungen für die stationäre Gesundheitsversorgung vorsieht. Der Fokus liegt auf weniger Bürokratie, besseren Investitionsmöglichkeiten und rechtlicher Stärkung der Patientinnen und Patienten. Besonders das Helios Klinikum Schwerin als bedeutender Standort soll profitieren.
Investitionspauschalen ab 2028 statt Einzelanträge
Zentrale Neuerung ist die Einführung von jährlichen Investitionspauschalen für Krankenhäuser, wodurch langwierige Genehmigungsverfahren entfallen sollen. Bislang mussten Einrichtungen wie das Helios Klinikum jede Baumaßnahme einzeln beantragen. Künftig soll das Klinikmanagement eigenverantwortlich über die Verwendung der Mittel entscheiden können. Das erleichtert langfristige Planungen.
Das Helios Klinikum Schwerin möchte mehrere Stationen modernisieren und neue bildgebende Geräte anschaffen. Diese Maßnahmen könnten durch die Pauschalen schneller umgesetzt werden. Die Landesregierung will dadurch mehr Flexibilität ermöglichen und Prozesse effizienter gestalten.
Patientenrechte werden gesetzlich gestärkt
Neben Investitionen sieht der Entwurf klare Regelungen zur Stärkung der Patientenrechte vor. In allen Krankenhäusern sollen künftig Patientenfürsprecher tätig sein. Diese vertreten die Interessen der Betroffenen im Falle von Beschwerden oder Konflikten.
Für Menschen mit Behinderung soll das gesetzliche Anrecht auf eine Begleitperson eingeführt werden. Auch gebärende Personen erhalten durch die Reform mehr Selbstbestimmung. Die geplanten Maßnahmen gelten für alle Einrichtungen im Bundesland, auch für Schwerin.
Krisenfester durch Lehren aus der Corona-Pandemie
Ein weiterer zentraler Punkt betrifft die Notfall- und Krisenvorsorge. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wo es im System Schwächen gibt. Das neue Gesetz soll klare Abläufe für den Umgang mit Ausnahmesituationen festlegen und die Koordination in solchen Fällen verbessern.
Geplant sind unter anderem:
- Einheitliche Krisenpläne für alle Kliniken.
- Bessere Verteilung von Patienten bei Überlastung.
- Verpflichtende Kommunikation zwischen Gesundheitseinrichtungen.
Gerade für zentrale Häuser wie das Helios Klinikum eröffnet das Gesetz neue strukturelle und finanzielle Perspektiven. Die Klinik soll durch die Regelungen widerstandsfähiger gegenüber zukünftigen Belastungen werden.
Gesetz auf dem Weg zur Umsetzung
Der Gesetzentwurf wurde an die zuständigen Ausschüsse übergeben. Nach weiteren Beratungen und der Abstimmung im Parlament könnte das neue Landeskrankenhausgesetz noch 2025 in Kraft treten. Mecklenburg-Vorpommern geht damit einen eigenen Weg zur Modernisierung seines Gesundheitswesens.
Quelle: SN
